Patentstreit eskaliert: Samsung darf Galaxy Tab nicht in Europa anbieten

Samsung Galaxy Tab 10.1

Streitigkeiten um mehr oder weniger offensichtliche Patentverletzungen sind zwischen Konkurrenten im ITK-Markt keine Seltenheit. Zwischen Apple und Samsung ist ein solcher Disput nun eskaliert: Vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte der iPad-Hersteller eine einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Kontrahenten.

Samsung darf demzufolge das Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht mehr in der Europäischen Union mit Ausnahme der Niederlande anbieten. Als Grund führt Apple an, dass Samsung mit dem Galaxy Tab das iPad kopiere, von dessen Kultstatus profitiere und zudem Schutzrechte verletze. Apple beantragte eine Strafe von 250.000 Euro oder bis zu zwei Jahren Ordnungshaft, sollte Samsung die Verfügung mißachten.

Da die einstweilige Verfügung im Eilverfahren erging, konnte sich Samsung zuvor in keinster Weise zum Sachverhalt äußern. In einer Stellungnahme gegenüber dem Portal Slashgear.com zeigt sich der Hersteller „enttäuscht von der Entscheidung des Gerichts“. Pressesprecher Kim Titus betonte zudem, dass die Entscheidung vor einem deutschen Gericht keinen Einfluss auf bestehende Verfahren vor anderen europäischen Gerichten habe. Samsung werde alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um „Kunden in Europa und auf der ganzen Welt die innovativen mobilen Kommunikationsgeräte“ anzubieten.

Bereits im April hatte Apple in den USA Klage gegen Samsung wegen ähnlicher Vorwürfe eingereicht. Über die International Trade Commission (ITC) versucht Apple derzeit den Import der Samsung-Tablets und -Smartphones in die USA zu unterbinden. Samsung reagierte darauf mit Gegenklagen. Mittlerweile beschäftigen die Verfahren der streitlustigen Kontrahenten verschiedene Gerichtsinstanzen in mehreren Ländern, darunter die USA, Südkorea, Japan und Deutschland. Ein Einzelfall ist der Clinch jedoch nicht: Apple verklagt immer wieder Konkurrenten wegen Patentverletzungen. In diesem Jahr traf der Zorn des iPad-Herstellers bereits den finnischen Konkurrenten Nokia und den taiwanischen Smartphone-Produzenten HTC.

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