Apple siegt gegen Samsung: Verkaufsverbot von Galaxy Tab 10.1 in Australien

Samsung Galaxy Tab 10.1Der Patentrecht-Streit zwischen den Konzernen Apple und Samsung hält an. Jetzt hat der australische Bundesgerichtshof sein Urteil gefällt: Samsung darf sein Galaxy Tab 10.1 in Australien nicht verkaufen. Eine Urteilsbegründung gibt das Gericht am Freitag bekannt.

Der Patentstreit der Konzerne zieht sich schon über Monate hinweg. Vergangenen September verbuchte Apple durch ein Urteil des Düsseldorfer Landgerichts (Beschluss vom 09.08.2011, AZ. 14c O 194/11) einen großen Sieg: die einstweilige Verfügung für das europaweite Verkaufsverbot von iPad-ähnlichen Produkten. Ein niederländisches Gericht hat sich im Patentstreit gegen eine Geschmacksmusterverletzung ausgesprochen. Folglich durfte Samsung sein Tablet weiterhin in den Niederlanden vertreiben. Kurze Zeit später wurde die einstweilige Verfügung auf Deutschland begrenzt. Als Grundlage der Geschmacksmusterverletzung nannte Apple das Design des Galaxy Tab 10.1. Dieses sei stark an das des Apple iPad 2 angelehnt. Aufgrund dieses Verbots konnte Samsung das Tablet auch auf der diesjährigen Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin nicht vorstellen.

Ob das vom Düsseldorfer Landgericht beschlossene Verkaufsverbot jedoch die endgültige Entscheidung im Patentstreit der Konzerne ist, bleibt noch offen. Es wird erwartet, dass eine der beiden Streitparteien Revision beantragt, um den Fall in die nächsthöhere Instanz zu tragen. Eines ist jedoch sicher: Mit den Verkaufsverboten in Deutschland und Australien hat Apple seinem Konkurrenten das Weihnachtsgeschäft im Tablet-Bereich gehörig vermasselt.

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