Mein Foto ist mein Foto: Deutsches Recht gilt auch bei Facebook-Nutzerbildern

FacebookDas soziale Netzwerk Facebook muss Bilder, die in Deutschland hochgeladen wurden, nach deutschem Datenschutzrecht behandeln. Dies gab der Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Jimmy Schulz, bekannt. Da „Facebook als nicht innerhalb der EU/EWG gelegenes Unternehmen in Deutschland personenbezogene Daten erhebt, nutzt und speichert“, unterliegt der Betreiber den deutschen Bundesdatenschutzvorschriften. Dies teilte die betreffende Abteilung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags auf eine Anfrage von Jimmy Schulz (FDP) mit.

Die Bilder, die ein Nutzer des sozialen Netzwerks auf seinem Profil hochlädt und veröffentlicht, bleiben zwar in dessen Besitz, jedoch behält sich Facebook das Recht vor, alle Inhalte auch kommerziell zu nutzen und an Dritte weiterzugeben. Am Montag den 24. Oktober 2011 fand in Berlin ein Expertengespräch des Unterausschusses Neue Medien zum Thema Datenschutz und Datensicherheit in sozialen Netzwerken statt. Anlass dafür gaben auch einige Beschwerden von Nutzern. Diese warfen dem sozialen Netzwerk unter anderem vor, Daten über Anwender ohne dessen Wissen oder Einverständnis zu sammeln. Auch wenn der Nutzer Daten von seinem Profil löscht, behält Facebook diese Daten angeblich weiterhin.

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) plant ab November, entsprechende Sanktionen einzuführen. Statt dem Verhängen von Bußgeldern sei aber eher eine verwaltungsgerichtliche Klärung das Ziel, betonte Thilo Weichert, Leiter des ULD.

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