Motorola Mobility gegen Apple: Urteil im Patentrechtsstreit

Gerichtsurteil

Am vergangenen Freitag, den 4. November 2011, fällte das Landgericht Mannheim ein Urteil im Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple. Im Gerichtsentscheid heißt es: „Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern, die zur Durchführung eines bestimmten Verfahrens ausgebildet sind“.

Motorola hatte Klage gegen Apple eingereicht, da das Unternehmen zwei seiner Patente verletzt sah. Beide beziehen sich auf ein „Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem zum Senden eines Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst“. Motorola zielt mit der Klage auf kein spezielles Apple-Produkt ab, sondern hat allgemein mobile Geräte im Visier, die besagtes Verfahren verwenden.

Die Auswirkungen sind für Apple deutlich spürbar: Betreffende Produkte dürfen in Deutschland aufgrund des Gerichtsurteils weder in Läden noch über einen Online-Shop angeboten und vertrieben werden. Auch der Import solcher Produkte nach Deutschland ist nicht mehr möglich. In einem ähnlichen Verfahren hatte Apple im August den Vertrieb des Galaxy Tabs von Samsung blockiert.

Da Apple weder dem Verfahren noch der Urteilsverkündung beiwohnte, steht eine Reaktion des Unternehmens noch aus.

Bild: Marc Anton

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