Apple erzielt Erfolg gegen Samsung im Streit um 3G-Patente

apple_samsung_urteil Ein Gericht in Großbritannien urteilte am Mittwoch, dass Apple mehrere von Samsung gehaltene 3G-Schutzrechte nicht verletzt. Mit dieser Entscheidung hat Apple wieder einen wichtigen Teilerfolg im Streit mit Samsung um standardrelevante Patente erzielt, die Techniken zum Versenden und Empfangen von Informationen über 3G-Netze beschreiben. Der Urteilsbegründung zufolge erklärte Richter Christopher Floyd Samsungs Behauptung, Apples Produkte verletzten eins seiner standardrelevanten Patente, für unzutreffend.

Die Hoffnungen des Unternehmens, eines Tages von Apple Lizenzzahlungen für 3G-fähige Geräte in Höhe von fast 2,5 Prozent des Verkaufspreises zu erhalten, schwinden damit immer mehr. Der Patentstreit zwischen den beiden Firmen dauert nun schon seit Anfang 2011 an. Ursprünglich hatte Apple Samsung vorgeworfen, das Design von iPhone und iPad sowie Teile der Bedienoberfläche von iOS kopiert zu haben. Seitdem überziehen sich Apple und Samsung in zahlreichen Ländern weltweit gegenseitig mit Klagen, darunter Südkorea, USA, Japan, Frankreich, Deutschland, die Niederlande, Italien und Großbritannien.

“Wir sind von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht. Nach einer gründlichen Prüfung des Urteils werden wir entscheiden, ob wir in Berufung gehen”, sagte eine Samsung-Sprecherin. “Jahrzehnte lang haben wir erheblich in die Entwicklung bahnbrechender technologischer Innovation investiert, was sich stets in unseren Produkten gezeigt hat.” Apple wollte sich nicht zu der Entscheidung äußern.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
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