Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Galaxy S4 verletzt fünf Patente

Patentstreit zwischen Apple und Samsung: S4 verletzt fünf PatenteApple wird bezüglich seiner zweiten Patentklage gegen Samsung konkreter. Beim Bezirksgericht im kalifornischen San Jose hat das Unternehmen einen neuen Schriftsatz eingereicht und damit die Vorwürfe erhoben, dass das Galaxy S4 insgesamt fünf Apple-Patente verletzten soll.

Zwei der fünf Schutzrechte beziehen sich auf Benutzerschnittstellen, zwei weitere auf den Sprachassistenten Siri. Das fünfte Patent beschreibt eine Technik zur Datensynchronisation.

“Apple hat das Galaxy S4 am 27. April erhalten und sofort mit einer Analyse begonnen”, zitiert Computerworld aus den Gerichtsunterlagen. Es habe bei von AT&T, T-Mobile USA und Sprint verkauften Geräten unter anderem Samsungs Anpassungen an Android Jelly Bean geprüft. “Die Analyse hat gezeigt, dass das Galaxy S4 fünf Patente von Apple auf die gleiche Art verletzt wie die anderen fraglichen Samsung-Produkte.”

Auch Google Now führt der iPhone-Hersteller als patentverletzendes Produkt an. Apple zufolge verstößt Googles Suchdienst Now gegen die beiden Siri-Patente 8.086.604und 6.847.959, die ein “universelles Interface für die Suche von Informationen in einem Computersystem” beschreiben. Wie Patentblogger Florian Müller schreibt, hatte Apple die beiden Schutzrechte zuvor gegen die in Android integrierte Suchfunktion in Stellung gebracht. “Inzwischen ist Google Now gestartet und Apple will seine Anschuldigungen entsprechend anpassen.”

Wie Computerworld berichtet, hat Apple für seine Analyse unter anderem als vertraulich eingestuften Quellcode untersucht, den Google und Samsung seit Juni 2012 zur Verfügung stellen. Apple habe dabei zahlreiche Probleme festgestellt.

In dem neu eingereichten Schriftsatz beschwert sich Apple auch darüber, dass es anfänglich nur Zugang zu Computern gehabt habe, die mit Servern von Samsung in Korea verbunden waren. Diese hätten neben dem eigentlichen Quellcode auch unveröffentlichten Code enthalten. Diese Änderungen sowie Ausfälle der Server hätten zu Verzögerungen bei der Analyse geführt. Inzwischen stelle Samsung aber rund 1,9 Terabyte Quellcode auf einem lokalen Server zur Verfügung.

Des Weiteren habe Samsung am 12. April die von Apple geforderte Zuordnung des Quellcodes zu den einzelnen patentverletzenden Produkten vorgenommen, heißt es weiter in dem Computerworld-Bericht. Google wiederum habe den größten Teil seines Quellcodes erst zum 31. März bereitgestellt. Apple führe dies als Argumente dafür an, dass das Gericht die neuen Anschuldigungen zulassen solle.

Apples zweite Patentklage gegen Samsung läuft seit Februar 2012. Anfänglich richtete sie sich in erster Linie gegen das Galaxy Nexus. Die Hauptverhandlung soll Anfang 2014 beginnen. Bis dahin will die vorsitzende Richterin Lucy Koh den Umfang des Rechtsstreits noch deutlich reduzieren. Für jede Seite sieht sie nur maximal fünf Patentansprüche und bis zu zehn angeblich patentverletzende Produkte vor.

[Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

Autor: Christian Schartel
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