Patentstreit mit Nokia: Landgericht verhängt Verkaufsverbot für Android-Geräte von HTC

Das Landgericht München I hat aufgrund einer Patentverletzung ein Verkaufsverbot für alle Android-Geräte von HTC in Deutschland verhängt. HTC hat allerdings die Möglichkeit, in Berufung zu gehen. Das breit angelegte Patent, das einen Verfahren zum Datenaustausch zwischen zwei Geräten via Bluetooth und NFC beschreibt, dürfte auch für andere Android-Hersteller eine Bedrohung darstellen.

Im Streit zwischen Nokia und HTC um die Verletzung eines Patents für ein “Verfahren zur Übertragung von Ressourceninformationen” via Bluetooth oder NFC hat das Landgericht München I zugunsten von Nokia geurteilt. Trotzdem das Patent breit angelegt ist, hat sich Richter Matthias Zigann dazu entschieden, ein Verkaufsverbot für alle Android-Geräte von HTC in Deutschland zu verhängen.

Patentstreit mit Nokia: Landgericht verhängt Verkaufsverbot für Android-Geräte von HTC

Das Landgericht München I hat aufgrund einer Patentverletzung ein Verkaufsverbot für alle Android-Geräte von HTC in Deutschland verhängt. HTC hat allerdings die Möglichkeit, in Berufung zu gehen. Das breit angelegte Patent, das einen Verfahren zum Datenaustausch zwischen zwei Geräten via Bluetooth und NFC beschreibt, dürfte auch für andere Android-Hersteller eine Bedrohung darstellen (Bild: CNET.com).

Die vom LG München I erlassene Verfügung ist dauerhaft, womit HTCs Android-Smartphones wie das HTC One, das HTC One Mini oder das HTC One Max unbefristet aus den Verkaufsregalen in Deutschland verschwinden könnten. Zuvor hat HTC allerdings noch die Möglichkeit, in Berufung zu gehen.

Bei dem fraglichen Nokia-Patent EP1148681 handelt es sich nicht um ein standardrelevantes Patent, wie Blogger Florian Müller auf FOSS Patents hinweist. Es muss also auch nicht zu FRAND-Bedingungen lizenziert werden. Es dürfte auch für andere Android-Hersteller eine Bedrohung darstellen, da es schlicht ein Verfahren beschreibt, Daten zwischen zwei Geräten per Funk auszutauschen. Zwar gilt es nicht für Wi-Fi-Netze, doch auch Bluetooth und NFC sind in der Android-Welt bei fast allen Herstellern vertreten.

Anfang des Monats konnte HTC schon durch eine Modifikation einem ebenfalls durch Nokia erwirkten Verkaufsverbot in den USA entgehen. Eine derartige Modifikation wäre eine Alternative zu einem Berufungsverfahren. Ob eine solche Möglichkeit technisch besteht, ist allerdings unklar.

Während Nokia und HTC ihren langjährigen Patentstreit fortsetzen, verhandeln Apple und Samsung in Südkorea Berichten zufolge über einen weltweiten Patentfrieden. Allerdings wird gerade erst in einer Sondierungsphase im Beisein von Kartellwächtern versucht, eine Annäherung bei der Höhe der Lizenzzahlungen zu ermöglichen, wo beide weit auseinanderliegen: Apple erwartet angeblich 30 Dollar Entschädigung pro verkauftem Gerät, das seine Rechte verletzte.

[Mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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Autor: Christian Schartel
Christian Schartel Christian Schartel Christian Schartel

Neueste Kommentare 

2 Kommentare zu Patentstreit mit Nokia: Landgericht verhängt Verkaufsverbot für Android-Geräte von HTC

  • Am 31. Dezember 2013 um 12:30 von erster

    Peinlich das NOKIA ihre niedrigen Verkaufszahlen auf so eine Art steigern will …

  • Am 2. Januar 2014 um 08:24 von Patrick Wetzig

    Die letzten zuckungen von Nokia

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