US-Universität: Patentklage gegen Apple wegen A7-CPU des iPhone 5S eingereicht

Der Klage zufolge verletzt Apple ein Schutzrecht vorsätzlich. Es geht um eine patentierte Technik, die die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll.

Die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), die zur University of Wisconsin gehört, hat Patentklage gegen Apple eingereicht. Der im iPhone 5S sowie iPad Air und iPad Mini mit Retina Display eingesetzte A7-Prozessor soll unerlaubt eine von Mitarbeitern der Universität entwickelte Technik nutzen, die die „Effizienz und Leistung moderner Computer-Prozessoren“ verbessert.

Apples Marketingchef Phil Schiller stellt den Apple A7 vor (Bild: News.com).

Apples Marketingchef Phil Schiller stellt den Apple A7 vor (Bild: News.com).

Das fragliche US-Schutzrecht 5.871.752 wurde im Juli 1998 den Computerwissenschaftlern Andreas Moshovos, Scott Breach, Terani Vijaykumar und Gurindar Sohi zugesprochen. Es beschreibt einen Schaltkreis, der Befehle anhand von zuvor ausgeführten Befehlen voraussagen kann und dabei auch vorherige falsche Prognosen berücksichtigt.

Der Klage zufolge wird die Arbeit der Forscher als „wichtiger Meilenstein im Bereich Design und Architektur von Computer-Mikroprozessoren angesehen“. Wie AppleInsider berichtet, erhielt der leitende Wissenschaftler Gurindar Sohi den Eckert-Mauchly-Award, den „renommiertesten Preis für Computer-Architektur“.

Apple soll die Technik in seinen 64-Bit-Prozessor A7 integriert haben. Die WARF unterstellt Apple zudem Vorsatz. Das Unternehmen habe in mehreren eigenen Patentanträgen das eingeklagte Schutzrecht als „Prior Art“ erwähnt – also als eine bereits vorhandene Technik. Das beweise, dass es ihm bekannt war.

Zudem behauptet die WARF, die Klage sei notwendig gewesen, da Apple deutlich gemacht habe, dass es keine Lizenzvereinbarungen mit Patentverwaltern wie der WARF abschließe. Sie fordert von Apple nun Schadenersatz, Zinsen und die Erstattung der Anwaltskosten. Das Gericht soll zudem eine Verfügung erlassen, die Apple die Nutzung der patentierten Prozessortechnik untersagt.

[Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
Redakteurin
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