HTC will seine Smartphones aufgrund des Patentstreits mit Nokia modifizieren

Die HTC Corporation reagiert mit der Umbaumaßnahme auf das am letzten Freitag verkündete Urteil des Landgerichts Mannheim. Zusätzlich will das taiwanische Unternehmen gegen das Urteil in Berufung gehen.

Die HTC Corporation wird seine Smartphones modifizieren, sodass sie nicht mehr gegen Nokias Patent (EP1579613) verstoßen. Das hat das Unternehmen nun gegenüber der taiwanischen Börse verkündet, wie CNA berichtet.

HTC will seine Smartphones aufgrund des Patentstreits mit Nokia modifizieren

Die HTC Corporation reagiert mit der Umbaumaßnahme auf das am letzten Freitag verkündete Urteil des Landgerichts Mannheim. Zusätzlich will das taiwanische Unternehmen gegen das Urteil in Berufung gehen (Bild: Aloysius Low/CNET Asia)

Mit dieser Maßnahme reagiert HTC auf das am letzten Freitag verkündete Urteil des Landgerichts Mannheim, das Nokia Schadensersatzansprüche einräumt und ermöglicht, eine Verfügung gegen den Import und Verkauf aller patentverletzenden HTC-Produkte in Deutschland durchzusetzen. Zusätzlich zu den angekündigten Umbaumaßnahmen will HTC gegen das Urteil in Berufung gehen.

Das Schutzrecht EP1579613 mit dem Namen “Verfahren und Vorrichtung, wodurch eine Mobilstation ihr Revisionsniveau auf Basis des Netzwerkprotokoll-Revisionsniveaus anpassen kann”, das Nokia eingeklagt hat, beschreibt eine nicht standardrelevante Technik, für die HTC keine Lizenz besitzt. Der taiwanische Smartphone-Hersteller besitzt lediglich Nutzungsrechte für Nokias standardrelevanten Patenten.

In der Börsenmeldung von HTC heißt es nun, die fragliche Funktion sei eigentlich überflüssig und werde in Deutschland künftig nicht mehr eingesetzt. “Wir überprüfen Modifikationen unserer Geräte, um diese redundante Technik zu entfernen.” So könne man Irritationen für die Kunden verhindern, während das Berufungsverfahren laufe.

Nokia hatte seinen Sieg über HTC in Mannheim als bereits vierten gegen dieses Unternehmen gefeiert und wissen lassen, es strebe ein Verkaufsverbot an. “Das Urteil ermöglicht es uns, eine Verfügung gegen den Import und Verkauf aller patentverletzenden HTC-Produkte in Deutschland durchzusetzen sowie für begangene Verstöße Schadenersatz zu fordern.”

Nokia hatte seine Klageserie gegen HTC im Mai 2012 gestartet. Die juristischen Auseinandersetzungen betreffen inzwischen mehr als 50 Schutzrechte und beschäftigen Gerichte in sieben Ländern. Ein Ende ist nicht abzusehen – vielmehr wirft Nokia seinem Rivalen noch immer vor, als Trittbrettfahrer seine Technologien zu nutzen.

[Mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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Autor: Christian Schartel
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Neueste Kommentare 

2 Kommentare zu HTC will seine Smartphones aufgrund des Patentstreits mit Nokia modifizieren

  • Am 4. Februar 2014 um 19:47 von Andreas

    Wenigstens hat HTC nicht die ganzen Probleme abgekupfert, die bei uns im Unternehmen ständig mit NOKIAs Lumias auftreten 😉

  • Am 6. Februar 2014 um 00:33 von Jurij

    Sollte es nicht MS Nokia heissen?
    Na ja wenn man nichts vernünftigeres auf den Markt bringt als Windows Phone, kann seine „Gewinne“ auch einklagen.

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