Apple gegen Samsung: Gericht hat Geschworene für zweiten Patentprozess berufen

Der zweite verhandelte Patentprozess zwischen Apple und Samsung hat gestern mit der Berufung der Geschworenen begonnen. Rund zwei Jahre nach Beginn des ersten Patentprozesses stehen sich damit Apple und Samsung erneut vor dem Bezirksgericht im nordkalifornischen San Jose gegenüber, um über Patente für Smartphones und Tablets zu streiten.

Beide Parteien wählten für den neuen Patentprozess aus etwa 140 Kandidaten sechs Frauen und vier Männer aus, die überwiegend im Silicon Valley leben und arbeiten. Allerdings verfügen nur wenige über einen technischen Hintergrund.

Apple gegen Samsung (Bild: James Martin / CNET)

Einer der Geschworenen ist ein Polizist, eine anderer ein pensionierter Lehrer und ein weiterer arbeitet als Buchhalter. Einen Bezug zur Technikbranche haben hingegen ein ehemaliger Software-Manager von IBM und ein Juror, der eine leitende Position im Bereich erneuerbare Energien bekleidet.

Fast alle Geschworenen besitzen mindestens ein Produkt von Apple oder Samsung. Die meisten verwenden ein iPhone oder ein iPad. Nur eine Kandidatin, die jedoch abgelehnt wurde, gab an, sie habe viel Erfahrung mit Android, weil sie seit Jahren ein Smartphone von HTC besitze. Ein anderer abgelehnter Kandidat räumte ein, er wisse nicht, was ein iPad sei. Weitere Kandidaten wurden nicht ausgewählt, weil sie Aktien von Google, Apple, Seagate oder Herstellern von Android-Smartphones besitzen.

Rund zwei Jahre nach Beginn des ersten Patentprozesses stehen sich Apple und Samsung erneut vor dem Bezirksgericht im nordkalifornischen San Jose gegenüber, um über Patente für Smartphones und Tablets zu streiten. Während Apple von Samsung für die Verletzung von fünf Schutzrechten eine Entschädigung von etwa 2 Milliarden Dollar fordert, gibt sich Samsung mit einer Strafzahlung von 7 Millionen Dollar zufrieden. Apples Produkte sollen gegen zwei Patente des koreanischen Konzerns verstoßen.

Es wird erwartet, dass die Beweisaufnahme bis Ende April beendet sein wird. Danach könnte die Jury mit ihren Beratungen beginnen. Ihre Aufgabe wird es sein, festzustellen, wer tatsächlich die Patente des anderen verletzt hat und welche Entschädigung sich daraus ergibt. Das Gericht verhandelt an drei Tagen pro Woche: Montag, Dienstag und Freitag.

Morgen sollen die Geschworenen von Richterin Lucy Koh ihre Anweisungen erhalten. Zudem soll ein Video über Patente vorgeführt werden, gegen das Samsung zuvor erfolglos Beschwerde eingelegt hatte, weil darin Geräte von Apple zu sehen sind. Danach haben beide Parteien jeweils 90 Minuten Zeit für ihre Eröffnungsplädoyers.

Das Urteil des ersten Patentprozesses ist noch nicht rechtskräftig. Anfang März hatte Richterin Koh Apple ein dauerhaftes Verkaufsverbot von 23 Samsung-Produkten verweigert. Zugleich bestätigte sie den im November von einer Jury angesetzten zusätzlichen Schadenersatz von 290 Millionen Dollar. Damit droht Samsung nun eine Strafzahlung von insgesamt 930 Millionen Dollar. Beide Seiten haben jedoch Beschwerden gegen diese Entscheidungen eingelegt.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
Redakteurin
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