Samsung bezeichnet die Patentklage von Apple als „Angriff auf Android“

Samsungs Anwalt ist der Auffassung, dass Google die beanstandeten Funktionen entwickelt hat. Sein Mandant habe diese weder konzipiert noch programmiert und könne auch nicht für Patentverletzungen verantwortlich gemacht werden. Apple dagegen argumentiert, dass nicht Google, sondern Samsung die patentverletzenden Smartphones verkauft hat.

Am zweiten Tag des Patentprozesses im nordkalifornischen San Jose hat Samsung jetzt Apples Klage als „Angriff auf Android“ tituliert. Der Anwalt des koreanischen Herstellers John Quinn erklärte in seinem Eröffnungsplädoyer, dass Google die Funktionen, die Apples Schutzrechte verletzen sollen, selbst entwickelt habe.

Apple gegen Samsung (Bild: CNET

Apple gegen Samsung (Bild: CNET

„Keine Software-Funktion in diesem Smartphone wurde von Samsung konzipiert, von Samsung entwickelt oder von Samsung programmiert“, sagte er, während er ein Nexus-Gerät in der Hand hielt. Folglich sei auch keine der von Apple beanstandeten Funktionen von irgendjemandem bei Samsung kopiert worden. „Die fraglichen Funktionen wurden unabhängig von einigen der kreativsten Köpfe der Branche entwickelt: den Software-Ingenieuren bei Google“, ergänzte der Anwalt.

Es sei aber nicht Samsungs Absicht, mit dem Finger auf Google zu zeigen, so Quinn weiter. Googles Techniker hätten die Android-Funktionen unabhängig von Apple entwickelt. Der iPhone-Hersteller habe hingegen durch die zunehmende Popularität von Android das „Dilemma des Erfinders“ erkannt. Samsung habe den Markt zum Teil aufgrund seiner neuen Marketing-Strategie erobert, was Apple „verrückt“ gemacht habe. „Googles Innovationen haben den Handymarkt gesprengt, den Apple seit 2007 dominiert hatte“, sagte Quinn. Steve Jobs habe schließlich zum „heiligen Krieg“ gegen Google aufgerufen.

Apples Anwälte hatten zuvor bei ihrem Plädoyer ausgeführt, es gehe nicht um Google und Android, sondern darum, dass Samsung Apple vorsätzlich kopiert habe. Es sei Samsungs Entscheidung gewesen, die Apple-Funktionen zu kopieren und sie in seine Smartphones einzubauen. Außerdem habe Samsung die Geräte mit Gewinn verkauft und nicht Google. Von daher sei es auch Samsungs Entscheidung gewesen, Apples geistiges Eigentum zu verletzen.

Samsungs Anwalt ging auch auf die Berechnungen eines von Apple bestellten Gutachters zur Höhe des Schadenersatzes ein. Ihm zufolge seien Verbraucher bereit, für bestimmte Apple-Funktionen Aufpreise zu zahlen. Für die Synchronisierung von Daten im Hintergrund habe der Gutachter beispielsweise 69 Dollar veranschlagt, für Wort-Vorschläge 102 Dollar und für eine universelle Suche 44 Dollar. Wende man diese Berechnungen auf alle 3500 Mobil-Patente von Apple an, stiege der Preis eines Smartphones, das alle diese Funktionen nutze, auf 28.000 Dollar, sagte Quinn.

Auch wenn es wie schon im ersten Patentprozess zwischen Apple und Samsung in erster Linie darum geht, wer wessen Erfindungen kopiert hat, bietet das zweite Verfahren neue Aspekte. So stecken die meisten Funktionen, die Apple als patentverletzend einstuft, in Googles Mobilbetriebssystem Android. Einzige Ausnahme ist das Slide-to-Unlock-Patent, das das Entsperren eines Geräts per Wischgeste beschreibt.

Eine Klage gegen Google würde Apple wenig bringen, da der Internetkonzern keine Handys oder Tablets herstellt. Darüber hinaus unterstellt Apple, dass Samsung seiner Kopierstrategie gefolgt ist, um Apples Preise unterbieten zu können. Allerdings erwartet Apple, dass Google im Fall einer Verurteilung von Samsung Änderungen an seinem Mobil-OS vornimmt.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
Redakteurin
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