Carsharing: Uber-Fahrer mit Bußgeldern bestraft

Australische Behörden in Melbourne belangen Fahrer des Carsharingservice Uber mit Bußgeldern in Höhe von 1732 Dollar. Die Fahrer verfügen deren Ansicht nach nicht über die nötigen Genehmigungen, um Personen gegen Bezahlung zu transportieren.

In einer gezielten Aktion wurden in Melbourne circa 50 Fahrer des Carsharingservice Uber mit der Erhebung von Bußgeldern aufgrund ihrer Aktivitäten belangt. Die Fahrer verstoßen gegen geltendes Recht in Bezug auf den Transport von Passagieren. Gegenüber CNET hat die Taxi Services Commission Verstöße durch „illegal hire cars“, also illegale taxiartige Fahrzeuge, festgestellt und verfolgt. Die Höhe der Bußgelder beträgt 1732 australische Dollar (rund 1181 Euro).

(Bild: Uber)

Uber sorgte in den vergangenen Wochen immer wieder für Schlagzeilen. Über eine App, die an die von Taxiservices erinnert, kann der Kunde eine Fahrt buchen. Der Fahrer ist dabei eine Privatperson, die sich über den Service als Fahrer registriert hat. Uber verlangt von jedem Fahrer ein polizeiliches Führungszeugnis, den Besitz des Fahrzeuges, ein Mindestalter von 21 Jahren und eine Fahrerlaubnis. Diese Bedingungen kollidieren aber vielerorts mit den rechtlichen Voraussetzungen, die für den entgeltlichen Transport von Personen gelten. So zum Beispiel in Brüssel, wo der Service mittlerweile verboten ist.

Auch in Deutschland ist der Service, nach eigenen Angaben, seit Anfang Februar 2013 in Berlin verfügbar. Derzeit beläuft sich die Anzahl der Mitarbeiter auf ca. 12, während es „ein paar hundert Fahrer“ sind. Dabei ist in Deutschland die Lage noch nicht endgültig geklärt. Zwar werden Uber-Fahrer noch nicht aktiv mit Bußgeldern belangt, das ist in Anbetracht der aktuellen Sachlage womöglich aber nur eine Frage der Zeit. Die Taxi-Innung geht gegen Uber vor, denn in Deutschland braucht man eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung, wenn man gegen Bezahlung Personen befördern möchte. Hinzu kommen einige weitere Voraussetzungen, wie ein Wegstreckenzähler und die Erfassung des Fahrzeuges. Ein Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz kann ein Bußgeld von bis zu 20.000 Euro nach sich ziehen.

In den Reaktionen auf die rechtlichen Probleme, die sich dem Start-up Uber in diversen Städten und Ländern bieten, geht das Unternehmen stets gleichartig vor. Die Behörden werden als Feinde des Fortschritts dargestellt. Geltende Gesetze seien unzutreffend, da diese vor der Entstehung der innovativen Beförderungsstrategie verfasst worden sind.

Ebenso wie Brüssel berufen sich die australischen Behörden darauf, dass man keineswegs neuen Methoden im Weg steht, sofern diese sich im gesetzlichen Rahmen bewegen. Uber stößt aber nicht nur in Europa und Australien auf rechtliche Probleme. Auch in den USA gab es einige Einschränkungen für den Betrieb von Uber in diversen Städten, so zum Beispiel in Seattle. Dort darf nur eine bestimmte Anzahl von Uber-Fahrern tätig sein. In Paris eskalierte der Ärger über das Start-up so weit, dass Taxifahrer den Verkehr lahmlegten und die ungeliebte Konkurrenz sogar attackierten.

Aufgrund der Haltung des Unternehmens gegenüber den rechtlichen Voraussetzungen in den jeweiligen Einsatzgebieten, ist es schwer zu sagen, ob das Unternehmen auf lange Sicht Erfolg haben wird. Sollte es zu einem Unfall kommen, in dem der Passagier verletzt wird, ist fraglich, ob eine private Haftpflichtversicherung für entstehende Kosten aufkommen wird. In jedem Fall sollte sich der Fahrer durch eine lückenlose Schadensmeldung absichern. Zahlreiche Apps wie die Direct Line Autounfall App für iPhones unterstützen diesen Vorgang.

[Mit Material von Claire Reilly, CNET.com]

Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
Redakteurin
Anja Schmoll-Trautmann Anja Schmoll-Trautmann Anja Schmoll-Trautmann

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2 Kommentare zu Carsharing: Uber-Fahrer mit Bußgeldern bestraft

  • Am 13. Mai 2014 um 20:00 von Cabbi

    Schöner Artikel, der genau die Problematik beschreibt! Vielen Dank!

    • Am 12. Juni 2014 um 06:46 von sam

      Das ist der Fortschritt.
      Bestell mal am Abend ein Taxi, es kommt ein sehr schlecht Sprechender, ausländischer Fahrer, der kaum die Landessprache beherrscht, und du stehst im Regen und wartest.
      Die meisten Fahrten laufen eh über das Handy.
      Als Deutscher stehst du nicht als 1. auf der Rangliste, zuerst seine Landsleute, dann du!
      Dieses System ist eben die Zukunft.
      Ich war selber Jahrelang Taxifahrer.
      Du bist in deinem eigenen Land nur noch Gast, und Gäste müssen irgendwann gehen.
      Denke an die Zukunft!
      Vor 10 Jahren hast du auch nicht gewusst das du mit deinem Handy einkaufen, Surfen oder Videos schauen kannst.
      Gruß

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