Apple und Google: Patentstreitigkeiten werden beendet

Die Google-Sparte Motorola Mobility und Apple stellen alle zwischen ihnen laufenden Klagen ein. Der iPhone-Hersteller und Google vereinbaren keine gegenseitige Lizenzierung, wollen sich aber gemeinsam für eine Patentreform engagieren.

Auch wenn die beiden Unternehmen nehmen nicht kommentieren wollten, wie es zu diesem Patentfrieden kam, so werden jedenfalls alle bisherigen Patentstreitigkeiten beendet. Darauf haben sich Apple und Googles Handysparte Motorola Mobility jetzt verständigt. Aus einer gemeinsamen Erklärung der beiden Firmen geht jedoch hervor, dass die Einigung keine gegenseitige Lizenzierung ihrer jeweiligen Smartphone-Patente einschließt, sie sich aber gemeinsam für eine Patentreform engagieren wollen.

(Bild: Josh Long / CNET)

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„Apple und Google haben vereinbart, alle laufenden Klagen einzustellen, die unmittelbar zwischen den beiden Firmen geführt werden“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. „Apple und Google haben außerdem eine Zusammenarbeit in einigen Bereichen der Patentreform vereinbart.“ Nicht kommentieren wollten beide Unternehmen, wie es zu dieser Übereinkunft kam.

Die Patentstreitigkeiten zwischen Motorola und Apple begannen 2010 mit gegenseitigen Klagen, die zu fast zwei Dutzend Verfahren in den USA und Europa ausuferten. Direkt mit hineingezogen wurde Google, als es 2012 Motorola Mobility für 12,5 Milliarden Dollar erwarb. In diesem Jahr kündigte es den Weiterverkauf des Handyherstellers an Lenovo an, während es aber das gleichzeitig erworbene Patentportfolio überwiegend behalten will.

Zum überraschenden Patentfrieden könnten die Patenttrolle als gemeinsame Gegenspieler beigetragen haben. Patentkläger bevorzugen zahlungskräftige Firmen wie Apple, Amazon und Google, wie aus einer aktuellen Studie von Lex Machina hervorgeht. Im Jahr 2013 belegte Apple den Spitzenplatz, indem es 59 Klagen auf sich zog. Die zehn größten Kläger waren Firmen, die keine eigenen Produkte herstellen, sondern als „Patent Monetization Entities“ (PME) ausschließlich Einnahmen durch Lizenzierung und auf dem Klageweg zu erzielen versuchen. In den letzten fünf Jahren wurden sowohl Apple als auch Google fast 200 Mal von solchen Patenttrollen verklagt.

Während viele Technikfirmen zunehmend zu gegenseitigen Patentabkommen neigten, verbiss sich Apple noch immer in unerbittlich geführte Auseinandersetzungen mit Herstellern von Android-Smartphones, wie vor allem im anhaltenden Patentstreit mit Samsung sichtbar wurde. Das jüngste Urteil konnten beide Firmen als Sieg interpretieren, da die achtköpfige Jury Patentverstöße von Samsung wie Apple feststellte. Samsung wurde zwar zu einer Schadenersatzzahlung verurteilt, aber diese blieb weit unter Apples Forderung.

Samsung-Anwalt John Quinn, dessen Kanzlei in anderen Verfahren auch Google und Motorola vertrat, sagte danach voraus, dass Apple seinen Patent-Kreuzzug gegen Googles Mobilbetriebssystem bald beenden werde. „Bis zu diesem Zeitpunkt hat Apple wohl geglaubt, es könnte Android irgendwie zerstören“, sagte er im Gespräch mit News.com. „Das muss der letzte Strohhalm gewesen sein. Sie müssen begreifen, dass sie Android nicht aufhalten können, indem sie andere verklagen.“

[mit Material von Bernd Kling, ZDNet.de]

Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
Redakteurin
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