Apple will erneut Verkaufsverbot für Samsung-Produkte erreichen

Von dem Antrag sind neun Smartphones betroffen, darunter auch das Galaxy Note II und das Galaxy S II. Auch für neuere Geräte soll ein Verkaufsverbot gelten, wenn ihre Software in ähnlicher Weise Schutzrechte verletzt.

Apple fordert erneut ein Verkaufsverbot für Samsung-Produkte in den USA, obwohl es mit solchen Anträgen wiederholt gescheitert ist. Der neue Antrag folgt einem früher in diesem Monat abgeschlossenen Patentprozess, bei dem die Jury auf drei von Samsung und ein von Apple verletztes Schutzreche entschied. Er bezieht sich auf neun Geräte, darunter die Smartphones Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note II, Galaxy S II sowie Galaxy S III.

Apple gegen Samsung (Bild: James Martin / CNET)

Apple gegen Samsung (Bild: James Martin / CNET)

Außerdem wünscht sich der iPhone-Hersteller eine gerichtliche Verbotsverfügung, die auch künftige Geräte mit einschließt. Ein Verkaufsverbot soll demnach auch „jegliche Software oder Code“ einschließen, die „jegliches patentverletzendes Feature oder nicht wesentlich unterschiedliches Feature realisieren können“. Das bezieht sich auf die drei laut Gerichtsurteil verletzten Schutzrechte Apples – Quick Links, universelle Suche sowie Slide-to-Unlock.

„Apple wird nicht wiedergutzumachenden Schaden erleiden, wenn Samsung weiterhin seine patentverletzenden Features nutzt“, heißt es in dem Antrag. „Finanzieller Schadenersatz kann Apple nicht hinreichend kompensieren für diesen nicht wiedergutzumachenden Schaden.“

Die achtköpfige Jury sprach dem iPhone-Hersteller im zweiten kalifornischen Patentprozess 119,6 Millionen Dollar Schadenersatz zu und damit deutlich weniger als die von ihm geforderten 2,2 Milliarden Dollar. Samsung bekam nur 158.400 Dollar für ein von Apple verletztes Patent zugesprochen, obwohl es einen Schaden von 6,2 Millionen Dollar geltend gemacht hatte.

Trotz seiner gerichtlichen Erfolge und mehrerer Anträge konnte Apple noch kein marktrelevantes Verkaufsverbot gegen den Rivalen Samsung durchsetzen. Richterin Lucy Koh lehnte bereits zwei solche Anträge ab, und Beobachter erwarten auch diesmal keine andere Entscheidung. An einem Verkaufsverbot mit potenziell spürbaren Auswirkungen im Smartphonemarkt aber liegt dem iPhone-Hersteller weit mehr als an den Schadenersatzzahlungen, die ihm zugesprochen wurden.

Selbst der meinungsfreudige Patentblogger Florian Müller musste jedoch inzwischen seine frühere Einschätzung zu Apples diesbezüglichen Aussichten korrigieren. „Ich war viel zu optimistisch, was Apples Fähigkeit angeht, ein Verkaufsverbot zu erreichen“, schrieb er.

[mit Material von Bernd Kling, ZDNet.de]

Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
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