Apple: US-Patentamt verweigert Markenschutz für Touch ID

Das US Patent and Trademark Office fürchtet eine Verwechslungsgefahr, da Apples Marke Touch ID der bereits registrierten Marke Kronos Touch ID eines US-Anbieters von Zeiterfassungssystemen zu sehr ähnelt.

Einem Bericht von AppleInsider unter Berufung auf eine Entscheidung des US Patent and Trademark Office zufolge, erhält Apple keinen Markenschutz für das zusammen mit dem iPhone 5S vorgestellte Authentifizierungssystem Touch ID. Die Behörde führt eine Verwechslungsgefahr mit der Marke „Kronos Touch ID“ des auf Zeiterfassungssysteme spezialisierten US-Unternehmens Kronos als Grund an.

iphone_touch_id

Bereits 2003 hatte Kronos die Marke beantragt und 2005 das biometrische Zeiterfassungssystem Kronos Touch ID auf den Markt gebracht. Laut AppleInsider ist es vor allem bei großen Handelsketten weit verbreitet und daher deren Mitarbeitern gut bekannt.

In seiner im Mai ergangenen und erst jetzt veröffentlichen Entscheidung stellt das Patentamt fest, dass der Wortteil einer Marke, also Touch ID, einen höheren Wiedererkennungswert hat als der Designteil einer Marke. Das USPTO stellt also an Wortmarken wie Touch ID höhere Anforderungen als beispielsweise an ein Logo.

„Die Marke des Antragstellers enthält dieselben Wörter wie die registrierte Marke, und es gibt keine Wörter, um sie von der registrierten Marke zu unterscheiden“, zitiert AppleInsider aus der Entscheidung des USPTO. Apples Marke Touch ID unterscheide sich von der von Kronos angemeldeten Marke lediglich durch die Streichung des Worts „Kronos“. Das sei aber nicht ausreichend, um sich von einer registrierten Marken abzusetzen.

Apple hat nun sechs Monate Zeit, um die Ablehnung des Patentamts anzufechten oder sie zu akzeptieren. Die Einspruchsfrist läuft am 7. November ab.

AppleInsider vermutet, dass Apple eine Lizenzvereinbarung mit Kronos anstreben wird. Eine ähnliche Abmachung hatte das Unternehmen aus Cupertino in Bezug auf die Marken iPhone und iOS auch mit Cisco getroffen.

[Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

Tipp: Wie gut kennen Sie das iPhone? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
Redakteurin
Anja Schmoll-Trautmann Anja Schmoll-Trautmann Anja Schmoll-Trautmann

Neueste Kommentare 

Noch keine Kommentare zu Apple: US-Patentamt verweigert Markenschutz für Touch ID

Schreib einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *