US-Berufungsgericht: Samsung hat Apples iPhone-Patente verletzt

Eine Entscheidung der Richter ist jetzt zu Gunsten Apples ausgegangen, wobei das Berufungsgericht allerdings Teile des vorinstanzlichen Urteils aufhebt. Die Schadensersatzsumme dürfte deutlich schrumpfen.

Wie Reuters berichtet, bestätigten die Richter des US Court of Appeals for the Federal Circuit, dass Samsung Apples iPhone-Patente verletzt hat. Aus dem sogenannten Trade Dress, den allgemeinen Produkteigenschaften wie der Form des Gehäuses, kann Apple ihnen zufolge jedoch keine Ansprüche ableiten. Zum Trade Dress des iPhone gehören dem Urteil nach, das AppleInsider vorliegt, ein rechteckiges Gehäuse mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken, eine flache, durchsichtige Oberfläche auf der Vorderseite, ein Bildschirm unterhalb der durchsichtigen Oberfläche und ein neutraler schwarzer oder weißer Rahmen um das Display. Auch die quadratischen Icons mit abgerundeten Ecken und das Dock am unteren Bildschirmrand fallen in diese Kategorie.

Apple gegen Samsung (Bild: James Martin / CNET)

Apple gegen Samsung (Bild: James Martin / CNET)

Ein Bezirksgericht muss jetzt somit erneut über die Höhe des Schadenersatzes entscheiden. 382 Millionen Dollar der derzeit im Raum stehenden Entschädigung von 930 Millionen Dollar beziehen sich auf das Trade Dress. Die Gesamtsumme könnte somit auf 548 Millionen Dollar schrumpfen.

„Wir sind froh, dass der Federal Circuit Court of Appeal bestätigt hat, dass Samsung unverhohlen Apple-Produkte kopiert hat“, sagte ein Apple-Sprecher. „Das ist ein Sieg für das Design und diejenigen, die es respektieren. Auch wenn Samsung für die umfassenden Verstöße gegen unsere Patente bezahlen muss, ging es in diesem Fall immer um mehr als Geld. Es geht um Innovation und die harte Arbeit, die in die Erfindung neuer Produkte fließt, für die man nur schwer einen Preis nennen kann.“

Zumindest die erste der zwei großen Patentklagen in Kalifornien steht damit vor ihrem Abschluss. Laut AppleInsider bestätigte das Berufungsgericht nämlich auch die Entscheidung der Vorinstanz, wonach Samsung kein neues Verfahren zusteht. Damit bleibt nun als einziger offener Punkt die Höhe des Schadenersatzes.

Die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung überziehen sich seit 2011 weltweit gegenseitig mit Klagen und beschäftigten Gerichte in Australien, Japan, Südkorea, Deutschland, den Niederlanden, Großbritannien, Frankreich und Italien mit Ihren Patent-Querelen.

Beide Parteien hatten sich im August 2014 darauf geeinigt, alle Patentklagen außerhalb der USA einzustellen. An den beiden Verfahren, die im nordkalifornischen San Jose verhandelt werden, hielten sie jedoch fest. Wann die zweite Klage, die sich unter anderem mit dem Slide-to-Unlock-Patent beschäftigt, vom Court of Appeals verhandelt wird, ist derzeit nicht bekannt.

Hier sprachen die Geschworenen dem iPhone-Hersteller in der ersten Instanz 119,6 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Gefordert hatte er 2,2 Milliarden Dollar.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
Redakteurin
Anja Schmoll-Trautmann Anja Schmoll-Trautmann Anja Schmoll-Trautmann

Neueste Kommentare 

Noch keine Kommentare zu US-Berufungsgericht: Samsung hat Apples iPhone-Patente verletzt

Schreib einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *