Uber: Fahrdienst UberPop in Frankreich vorübergehend eingestellt

Vor einem Neustart will Uber die Entscheidung eines französischen Gerichts über die Verfassungsmäßigkeit von UberPop abwarten. Uber reagiert damit auch auf die Proteste verärgerter Taxifahrer.

Erst Ende Juni hatte die französische Polizei im Rahmen ihrer Ermittlungen zwei Manager des Fahrdienstvermittlers in Gewahrsam genommen. Sie sollen sich im September vor Gericht zu den gegen Uber erhobenen Vorwürfen äußern.

Jetzt hat Uber seinen Fahrdienst UberPop in Frankfreich vorübergehend ganz eingestellt. Das Unternehmen reagiert damit auf anhaltende Proteste französischer Taxifahrer.

Uber-Logo (Bild: Uber)

„Es ist ein unglaublich trauriger Tag für unsere 500.000 französischen UberPop-Passagiere sowie für die Fahrer, die die Plattform genutzt haben“, heißt es in einer Stellungnahme des in San Francisco (Kalifornien) ansässigen Unternehmens. „Die Sicherheit geht allerdings vor.“

Vor einem Neustart will Uber nun die Entscheidung eines französischen Gerichts über die Verfassungsmäßigkeit von UberPop abwarten. UberPop ist das günstigste Angebot des Start-ups. Jeder kann sich registrieren und UberPop-Fahrten anbieten – Fahrer benötigen weder ein spezielles Training noch eine Taxilizenz. Das wiederum verärgerte die französischen Taxifahrer, die vor zwei Wochen damit begonnen hatten, Zufahrten zu Flughäfen zu sperren. Bei den Demonstrationen wurden 10 Personen verhaftet, sieben Polizisten verletzt und 70 Fahrzeuge beschädigt, wie AFP berichtet.

Nicht nur die Taxifahrer, auch die französische Regierung wirft Uber vor, einen illegalen Taxidienst zu betreiben. Es halte sich nicht an die für die Branche geltenden Regeln und Auflagen. Uber hingegen sieht sich weder als Taxi- noch als Transportunternehmen. Es betreibe eine Smartphone-Plattform und sei deswegen eine reine Technologiefirma. Das französische Verfassungsgericht will in den kommenden drei Monaten über die Zukunft von UberPop entscheiden.

Vor mehr als einem Jahr begann der Streit zwischen Uber und der französischen Regierung. Im September 2014 verabschiedete die Nationalversammlung zudem ein Gesetz, das die Nutzung der GPS-Systeme des Unternehmens, die Kunden über Fahrzeuge in der Nähe informieren, verbietet – was einem Verbot von Ubers Geschäftsmodell gleichkam. Im März durchsuchte die Polizei dann die Büros des Unternehmens in Paris.

Uber reichte einen Monat später eine Beschwerde bei der Europäischen Union ein und behauptete, Frankreichs Vorgehen verstoße gegen EU-Recht. Einen vorläufigen Höhepunkt erreichte der Streit dann in der vorletzten Woche, als rund 3000 Taxifahrer die Zufahrten zu den wichtigsten Flughäfen der Hauptstadt blockierten.

Uber startet seine Dienste üblicherweise, ohne vorher bei Behörden eine Betriebserlaubnis anzufragen. Diese aggressive Strategie half dem 2009 in San Francisco gegründeten Start-up, seine Dienste in wenigen Jahren auf 57 Länder auszuweiten. Sie führte aber auch dazu, dass einige nun gegen Uber ermitteln, darunter Großbritannien, Belgien, Spanien, die Niederlande und Deutschland. Hierzulande beugte sich das Unternehmen zuletzt dem Druck der Behörden. Seine privaten UberPop-Fahrer dürfen nur noch 35 Cent pro Kilometer verlangen, was eher dem Preisniveau eines Mitfahrservice entspricht als einem Taxidienst.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
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