Dot 23 Technologies verklagt Apple wegen Patentverstössen

Dem Patenttroll Dot 23 Technologies nach soll Apple drei Schutzrechte verletzen, die unter anderem ein Wahlprogramm, das sich mit Sprachbefehlen steuern lässt, beschreiben. Die eingereichte Klage richtet sich gegen alle Varianten von iPhone 4, iPhone 5 und iPhone 6 sowie die Spracherkennungssoftware von Siri.

Patentverwerter Dot 23 Technologies wirft Apple vor, sein geistiges Eigentum unerlaubt für den Sprachassistenten Siri zu verwenden. So muss sich Apple in den USA mit einer weiteren Patentklage auseinandersetzen. Die bei einem Bezirksgericht in Texas eingereichte Klage nennt insgesamt drei Schutzrechte, die Apple verletzen soll. Sie wurden zwischen 2002 und 2007 dem Erfinder Byard G. Nilsson zugesprochen und im September 2015 auf Dot 23 Technologies übertragen, wie Neowin berichtet.

Siri (Bild: Josh Miller/CNET).

Siri (Bild: Josh Miller/CNET).

Die am 20. Januar eingereichte Klage richtet sich gegen alle Varianten von iPhone 4, iPhone 5 und iPhone 6 sowie die Spracherkennungssoftware von Siri. Dot 23 Technologies fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe inklusive Zinsen sowie die Erstattung seiner Anwaltskosten.

Die Patente 6.917.802 und 6.405.029 beschreiben demnach ein Wahlprogramm, das gesprochene Zahlen erkennen und verarbeiten kann. Diese Technik soll dem Bericht zufolge zum Einsatz kommen, wenn ein Nutzer Siri per Sprachbefehl auffordert, eine bestimmte Telefonnummer zu wählen. Das Patent 7.245.903 wiederum decke einen Informationsdienst ab, der auf Nachfrage geografische Daten liefere. Es beziehe sich darauf, dass Siri anhand von GPS-Daten eines Geräts auf Nachfrage des Nutzers beispielsweise Verkehrsinformationen oder andere standortbezogene Details liefere.

AppleInsider weist darauf hin, dass die Klage Apple keine vorsätzlichen Verstöße gegen die drei Schutzrechte vorwirft. Apple habe offenbar erst durch die Klage von den Patenten erfahren. Bisher sei das Verfahren noch keinem Richter zugeordnet worden.

Dot 23 Technologies erfüllt die Kriterien eines Patenttrolls. Es stellt keine eigenen Produkte her und hat die fraglichen Techniken, die Apple ohne Lizenz nutzen soll, nicht selbst entwickelt. Das Geschäftsmodell der Patenttrolle scheint jedoch sehr lukrativ zu sein. Einer im Oktober 2014 veröffentlichten Studie zufolge verdienen sie dreimal mehr mit Patentklagen als herkömmliche Firmen. Einer anderen Studie zufolge war Apple 2013 mit insgesamt 59 Streitfällen sogar das beliebteste Ziel von Patentklagen.

[Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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Anja Schmoll-Trautmann
Autor: Anja Schmoll-Trautmann
Redakteurin
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