Amazons Dash Button bricht deutsches Recht

Der von Amazon angebotene Dash Button verstößt gegen deutsches Recht. Wie die Verbraucherzentrale NRW in einer Pressemitteilung mitteilte, weigert sich der Online-Riese, eine Unterlassungserklärung zu einzelnen Klauseln der Nutzungsbedingungen abzugeben. Die Organisation wird deshalb Klage gegen Amazon erheben.

Die Verbraucherzentrale kritisiert den fehlenden Hinweis auf den Dash Buttons, dass die Bestellung kostenpflichtig sei. Eine solche Information sind bei Online-Bestellungen in Deutschland aber seit dem 1. August 2012 verpflichtend. Die Regelung war als Maßnahme gegen Abofallen eingeführt worden.

Waschmaschine mit Amazon Dash Button

Waschmaschine mit Amazon Dash Button zum Bestellen von Waschmittel

Mit den Amazon Dash Buttons können Verbraucher nur durch Drücken eines Knopf eine Bestellung bei Amazon aufgeben. Der Button kommuniziert via WLAN-Router mit dem Bestellsystem von Amazon und wird dort angebracht, wo das Produkt benötig wird. So kann man auf der Waschmaschine einen Dash Button für Waschmittel anbringen. Durch den Knopfdruck wird dann eine verbindliche Bestellung ausgelöst. Laut Verbraucherzentrale NRW gelten aber die Bedingungen für Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr.

Hierbei “müssen wichtige Informationen unmittelbar vor der Bestellung mitgeteilt werden: unter anderem der Gesamtpreis sowie die wesentlichen Eigenschaften des Produkts”, so die Verbraucherzentrale. Beides leiste der Dash-Button nicht. Welches Produkt beziehungsweise welche Menge oder Packungsgröße per Knopfdruck bestellt wird, lässt sich nur in der Amazon-App für Android oder iOS festlegen. Nur dort kann auch der aktuelle Preis eingesehen werden. Am Button selbst zeigt eine grüne Leuchte lediglich an, ob die Bestellung erfolgreich war.

Kritik an eigenmächtigen Preis- und Bestelländerungen

Die Verbraucherschützer halten es zudem für rechtswidrig, dass sich Amazon in den Nutzungsbedingungen das Recht einräumt, Preis und Versandkosten für ein Produkt zu ändern und Preisänderungen nur gesondert mitzuteilen, wenn die Steigerung mehr als zehn Prozent beträgt. “Amazon behält sich vor, Ersatzartikel zu versenden, wenn das Kaufprodukt nicht verfügbar sein sollte. Das kann etwa ein vergleichbares Produkt derselben Marke, jedoch mit abweichender Füllmenge sein. Die Verbraucherzentrale NRW hält auch diese Klauseln für unzulässig”, so die Verbraucherschützer.

Mit Amazon Prime Now bietet der Online-Versandhändler ab sofort einen weiteren Schnelllieferdienst an, der zunächst auf Berlin beschränkt ist (Bild: Amazon).

Mit Amazon Prime Now bietet der Online-Versandhändler ab sofort einen weiteren Schnelllieferdienst an, der zunächst auf Berlin beschränkt ist (Bild: Amazon).

Zudem stufen sie Amazons Werbung für den Dash-Button als irreführend ein. Das Versprechen, dass Kunden “ihr neues Produkt erhalten, bevor das alte aufgebraucht ist”, sei nicht richtig. Bei einem Testkauf der Verbraucherzentrale NRW habe Amazon Anfang September für ein Waschmittel den 20. Oktober als Liefertermin genannt. Der sei allerdings nur in der App ersichtlich gewesen. Dem minimalistischen Dash-Button fehlt die Möglichkeit, derartige Informationen anzuzeigen.

Im März musste Amazon bereits den für die Bewerbung der Mitgliedschaft bei Amazon Prime verwendete Verfahren an die gesetzlichen Vorschriften anpassen. Dort heißt es “Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig”. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln muss aber eindeutig sein, wann Verbraucher etwas kostenpflichtig bestellen. Damals hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) geklagt.

Bei dem Abonnement für eine Premium-Mitgliedschaft inklusive Video-Streaming-Dienst Amazon Prime wurde nach einem Gratis-Probemonat das kostenlose Abo in ein kostenpflichtiges Abonnement zum Preis von 7,99 Euro im Monat umgewandelt, falls der Kunde nicht vorher kündigt. Eine weitere Aktion von Seiten des Kunden war nach dem Klick auf die Schaltfläche mit der Aufschrift “Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig” nicht erforderlich. Auf der Website wurden nach dem Urteil die Formulierung in “Jetzt entdecken” und “Jedes neue Mitglied kann Amazon Prime für 30 Tage testen unter amazon.de/prime-video” geändert.

Quelle: silicon.de

Neueste Kommentare 

Eine Kommentar zu Amazons Dash Button bricht deutsches Recht

  • Am 16. September 2016 um 13:54 von Däschbutton

    Wiso aufregen?
    Jedem ist es doch selbst überlassen, diese Buttons zu verwenden, oder eben nicht.

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