Meilenstein: GEMA und YouTube einigen sich

GEMA und YouTube haben sich endlich geeinigt. Die Verwertungsgesellschaft und das Videoportal haben ihren jahrelangen Streit um die Vergütung urheberrechtlich geschützter Inhalte beigelegt. Am gestrigen 1. November wurde ein entsprechender Lizenzvertrag unterzeichnet. Laut GEMA werde die Einigung rund 70.000 Musikurheber und Verleger zugute kommen.

Zur Höhe der Abgabe, die YouTube pro Videoklick an die GEMA entrichten muss, gibt es noch keine Informationen. Möglicherweise sind die beiden Parteien zu einem Kompromiss gelangt. Die Verwertungsgesellschaft hatte Anfang dieses Jahres mindestens 0,375 Cent gefordert. YouTube entzog sich jedoch der Verantwortung für die Lizenzierung. Der Konzern argumentiert bis heute, dass sein Videoportal nur eine Plattform zur Verbreitung von Inhalten sei. Folglich seien die jeweiligen Nutzer für die Lizenzierung verantwortlich.

„Nach sieben Jahren zäher Verhandlungen markiert der Vertragsabschluss mit YouTube einen Meilenstein für die GEMA und ihre Mitglieder“, wird Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, in einer Pressemitteilung zitiert. „Unserem Standpunkt, dass Urhebern auch im digitalen Zeitalter eine angemessene Vergütung zusteht, sind wir trotz aller Widerstände treu geblieben“.

Nach Hinweisen auf Urheberrechtsverletzungen muss Youtube Videos sperren (Screenshot: ZDNet.de).

Nach Hinweisen auf Urheberrechtsverletzungen muss Youtube Videos sperren (Screenshot: ZDNet.de).

Die GEMA betont aber auch, dass in einem wichtigen Punkt bisher keine Einigung erzielt wurde. „Weiterhin bestehen unterschiedliche Rechtsauffassungen zwischen YouTube und der GEMA darüber, ob YouTube oder die Uploader für die Lizenzierung der genutzten Musikwerke verantwortlich sind“, teilte die GEMA mit. Sie forderte deswegen die Bundesregierung auf, einen klaren Rechtsrahmen für die digitale Wertschöpfung zu schaffen.

Auch YouTube lobte die Einigung als „Meilenstein“ und „wichtigen Tag für die Musik in Deutschland“. „Das ist ein Sieg für Musikkünstler weltweit, der es ihnen erlaubt, neue und vorhandene Fans in Deutschland zu erreichen und außerdem Geld mit Werbung in ihren Videos zu verdienen“, schreibt Christophe Muller, bei YouTube für internationale Musikpartnerschaften verantwortlich, in einem Blogeintrag.

Bye bye Sperrtafeln

Für Nutzer bedeutet die Einigung, dass die in den vergangenen Jahren beim Aufruf bestimmter Videos gezeigten Sperrtafeln der Vergangenheit angehören. Es entbindet sie jedoch nicht von der Verpflichtung, vor der Veröffentlichung eines eigenen Videos die Urheberrechte etwaiger Hintergrundmusik zu prüfen. „Auch künftig ist der Upload von Musik ohne Zustimmung der Rechteinhaber eine Urheberrechtsverletzung. Daran ändert auch die jetzt erzielte Einigung nichts“, kommentiert der Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke.

Der Lizenzvertrag zwischen GEMA und Youtube ist also kein Freibrief für Nutzer, beliebige Musikclips per YouTube bereitzustellen. Die Google-Tochter betont in dem Zusammenhang, dass sie weiterhin in ihr Rechteverwaltungssystem Content ID investiert, das urheberrechtlich geschützte Werke erkennen und sperren kann. Darüber hinaus könnten vereinzelt auch künftig noch Sperrtafeln auf YouTube zu sehen sein, beispielsweise wenn bestimmte Plattenfirmen, mit denen YouTube noch keinen Lizenzvertrag abgeschlossen hat, eine Sperrung ihrer Inhalte fordern.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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