Bundesnetzagentur erklärt Spielzeug zur verbotenen Sendeanlage

Die Puppe „My Friend Cayla“ ist ein sogenanntes smartes Spielzeug für Kinder. Dank eines in der Puppe integrierten Mikrofons und eines Bluetooth-Chips, über den die Puppe mit einer Smartphone-App verbunden wird, können die Kinder Cayla Fragen stellen, auf die sie auch Antworten erhalten. Die zugehörige Companion-App verbindet sich hierfür mit dem Internet.

Ein Jura-Student namens Stefan Hessel hat sich Puppe einmal genauer angesehen, denn er hatte den Verdacht, dass es sich dabei um eine „verbotene Sendeanlage“ handeln könnte. Voraussetzung für eine verbotene Sendeanlage ist, dass in einem Gegenstand, der nicht offensichtlich nach einem Aufnahmegerät aussieht, beispielsweise eine Puppe, ein Aufnahmegerät untergebracht ist. Eine weitere Voraussetzung ist, dass sich dieses Gerät „in besonderer Weise […]eignet […] das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem unbemerkt abzuhören“. Und Hessel musste feststellen, das die Bluetooth-Verbindung zwischen Puppe und Smartphone nicht gesichert ist. Die Verbindung ist nicht verschlüsselt und eine Bestätigung bei der Koppelung ist ebenfalls nicht notwendig, ja sogar gar nicht möglich. Die Konsequenz ist, dass sich jedermann in die Verbindung einschalten kann, der in Reichweite des Bluetooth-Chips, das sind circa zwölf Meter, befindet. Das erfüllte Hessel zufolge die Definition der verbotenen Sendeanlage. Der Student schrieb ein Rechtsgutachten, das er der zuständigen Bundesnetzagentur gab. Und diese hat Hessels Argumentation nun bestätigt. Das Spielzeug „My Friend Cayla“ erfülle alle Bedingungen einer verbotenen Sendeanlage.

Puppe muss vernichtet werden

My Friend Cayla (Bild: myfriendcayla.de)

My Friend Cayla (Bild: myfriendcayla.de)

Und diese Einstufung der Bundesnetzagentur hat gravierende Konsequenzen: Die Puppe darf in Deutschland nicht mehr verkauft werden. Und auch der Besitz einer verbotenen Sendeanlage ist strafbar. Es drohen bis zu zwei Jahre Gefängnisstrafe. Besitzer der Puppe müssen also entweder die ganze Puppe vernichten, oder das Mikrofon samt Bluetooth-Chip ausbauen und diese Elektronik zerstören.

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