Die Smartphone-Hersteller überziehen sich in letzter Zeit mit Klagen. Jetzt hat das Android-Lager eine weitere Niederlage hinnehmen müssen: In einer vorläufigen Entscheidung der US-Handelsbehörde ITC stellte der Richter fest, dass Motorola gegen ein Patent von Microsoft verstoßen hat.
Bei dem betreffenden Patent geht es um die Funktion, auf einem mobilen Endgerät eine Einladung zu einem Treffen zu erzeugen und dabei auf Informationen aus dem Adressbuch zurückzugreifen. Insgesamt hatte die ITC sieben Patentverletzungen überprüft, sechs Prüfungen verliefen dabei zugunsten von Motorola. Motorola teilte in einer Pressemeldung mit, dass man mit Hilfe der Entscheidung nun besser einschätzen könnte, wie sich die Verletzung des Patents vermeiden lässt.
Zwei Tage zuvor hatte die ITC entschieden, dass HTC unrechtmäßig eine von Apple patentierte Funktion einsetzt und ein Einfuhrverbot ab Mitte April verhängt. Es ging im Detail um die Möglichkeit, E-Mail-Adressen oder Telefonnummern hervorzuheben, um sie dann per Antippen zu nutzen. Bis zum Einfuhrstopp will HTC die Funktion aber von seinen Geräten entfernt haben.
In den nächsten Wochen werden weitere wichtige Entscheidungen in den Patenklagen erwartet. Sowohl Microsoft als auch Apple haben eine wahre Klagewelle gegen Android-Geräte losgetreten. (Bild: Google)
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